Könnte man nicht eigentlich sagen, dass der Föderalismus das Problem ist, aber anders als man es landläufig versteht. Wie du im Bericht geschrieben hast, ist eigentlich gerade schon die föderale Realverfassung zumindest mitschuld. Gäbe es keine Bundesländer mit populären Provinzkaisern, würden die Entscheidungen wahrscheinlich anders getroffen werden.
Außerdem reicht es nicht, dass der Gesundheitsminister Verordnungen gegen alle Widerstände aus den Bundesländern schreibt, sondern er braucht auch die Unterstützung vor Ort, damit sie wirklich umgesetzt werden. Wenn sich der LH dann ganz beleidigt in seiner "Bundesland Heute"-Sendung über die unfairen Maßnahmen aus Wien beschwert, wird die Bevölkerung auch nicht mehr wirklich mitgehen. Und solches Verhalten wird er BM nicht mit Verordnung abdrehen können.
Könnte man nicht eigentlich sagen, dass der Föderalismus das Problem ist, aber anders als man es landläufig versteht. Wie du im Bericht geschrieben hast, ist eigentlich gerade schon die föderale Realverfassung zumindest mitschuld. Gäbe es keine Bundesländer mit populären Provinzkaisern, würden die Entscheidungen wahrscheinlich anders getroffen werden.
Außerdem reicht es nicht, dass der Gesundheitsminister Verordnungen gegen alle Widerstände aus den Bundesländern schreibt, sondern er braucht auch die Unterstützung vor Ort, damit sie wirklich umgesetzt werden. Wenn sich der LH dann ganz beleidigt in seiner "Bundesland Heute"-Sendung über die unfairen Maßnahmen aus Wien beschwert, wird die Bevölkerung auch nicht mehr wirklich mitgehen. Und solches Verhalten wird er BM nicht mit Verordnung abdrehen können.